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Brexit – All you need to know (Part 1)

Gehen Briten und die EU bald wirklich getrennte Wege?



In einem einfachen „yes or no Referendum“ hat sich eine knappe Mehrheit der Briten, angefeuert von einer Europa-kritischen Presselandschaft, für einen Austritt aus der EU ausgesprochen. Aber haben die „Leaver“ ernsthaft vorher über die Konsequenzen nachgedacht? Ich glaube nicht, und warum werde ich in dieser Beitragsserie erörtern.

Ich kann mich noch sehr gut an diesen Tag, besser gesagt den frühen Morgen des 24. Juni erinnern, da ich so ganz gegen meine sonstigen Gewohnheiten bereits gegen 6 Uhr aufgewacht bin. Sofort ging meine Hand zum Smartphone und da war sie schon, die Nachricht die ich nicht fassen konnte: Großbritannien hat sich für den Austritt aus der EU entschieden – knapp 52% waren dafür. Es war wie ein Schlag ins Gesicht, ein Schock, ich konnte es nicht fassen. Sofort ging ich ins Wohnzimmer und schaltete den Fernseher ein um die Nachrichten zu sehen, doch leider wurde es auch dort bestätigt.

Warum gab es überhaupt ein Referendum?

Nun, die Gründe sind vielfältig und ich werde später noch im Detail darauf eingehen. Zunächst einmal zum chronologischen Ablauf. Der ehemalige Premier, David Cameron, dachte sich im Jahr 2013 es sei eine gute Idee die EU-Kritiker seiner eigenen Partei, der Conservative Party, ein für allemal zu befrieden und mundtot zu machen, indem er ein Referendum über den Verbleib in der EU versprach. Darüber hinaus sollte ihm das natürlich auch eine Mehrheit bei den bevorstehenden Wahlen bringen. Offensichtlich erschien ihm das zu diesem Zeitpunkt eine gute Idee, da die wirtschaftliche Lage sehr gut war und Umfragen keine allzu großen europafeindlichen Tendenzen erkennen ließen. Leider konnte er die kommende Flüchtlingskrise und die politischen Ambitionen vermeintlicher Freunde nicht so genau vorhersehen. So kam es dann letztendlich zu diesem unsäglichen Referendum, welches auch noch mit der einfachen, anstatt einer 2/3 Mehrheit zur Abstimmung rief.

Wie konnte es zu diesem Ergebnis kommen?

Darüber könnte ich jetzt mehrere Seiten schreiben, aber ich werde es mal auf die wichtigsten Gründe verkürzen. Einfach ausgedrückt, gab es eine katastrophal schlecht geführte „Remain-Kampagne“ und eine sehr emotionale, mit Lügen und ganz einfachen Botschaften angereicherte „Leave-Kampagne“, die auch noch von einer sehr einflussreichen Boulevardpresse befeuert wurde. Die Leaver haben drei zentrale Botschaften in das Referendum eingebracht, die offensichtlich den Nerv vieler Briten getroffen haben:

  • Take back control
  • Stop immigration
  • We send the EU 350 million a week – let’s fund our NHS instead

Die erste Lügengeschichte der Leaver

Dann schauen wir uns die drei Botschaften einmal näher an und überprüfen sie auf ihren Wahrheitsgehalt….

#1: We send the EU 350…

Der rote Bus war der ständige Begleiter der Leave-Campaign und verbreitete schamlos eine große Lüge. Leider war es den Vertretern der Remain-Campaign nicht möglich, diese Falschaussage öffentlichkeitswirksam aufzuklären. Die 350 Millionen sind die Summe, die Großbritannien an die EU zu zahlen hätte, wenn man dabei verschweigt, dass das nur eine Bruttobetrachtung ist. Davon muss zum einen der sogenannte „Briten-Rabatt“ abgezogen werden, den bereits Margaret Thatcher ausgehandelt hatte, und die Fördergelder abziehen, die von der EU nach UK gehen. Schon am Morgen nach dem Referendum konnte plötzlich keiner der Leaver mehr bestätigen, dass das künftig eingesparte Geld zur Finanzierung ihres Nationalen Gesundheitssystems (NHS) verwendet wird. Gerade für die Altersgruppe der über Siebzigjährigen, die übrigens mit über 80% für Leave gestimmt haben, war dies das zentrale Versprechen, von dem heute niemand mehr etwas wissen möchte. Es gibt bereits Verschwörungstheorien auf Twitter, die behaupten den Bus hätte es niemals gegeben, die Bilder seien alle nur ein Produkt von Photoshop.

#2: Stop immigration

Abgesehen davon, das keiner der führenden Köpfe der Leave-Campaign überhaupt über ein politisches Amt verfügte, welches das Verwirklichen der zahlreichen Versprechen realisieren könnte, ist dass das zentrale Argument gewesen, welches offensichtlich den Ausschlag bei der Stimmenverteilung erzielte. In Großbritannien leben und arbeiten ungefähr zwei Millionen EU-Bürger. Ein großer Teil davon sind Osteuropäer, die vor allem im Handwerk tätig sind. Viele Briten, die sich selber als Verlierer der Globalisierung betrachten, projizieren ihre Ängste und Sorgen auf diese Einwanderergruppen.

Ich glaube es ist unstrittig, dass es für die britische Wirtschaft überlebenswichtig ist, weiterhin ein Mitglied des europäischen Binnenmarktes zu bleiben. Und ganz egal welch krude Phantasien die englische Boulevardzeitungen postulieren, es wird für Großbritannien keine Mitgliedschaft des EU Marktes ohne Freizügigkeit von Arbeit (neben Kapital, Güter und Dienstleistungen) geben. Darauf angesprochen argumentierten und argumentieren prominente Leaver übrigens „UK als zweitgrößte Volkswirtschaft der EU sei ja so wichtig, da wird die EU schon auf ihre Forderungen eingehen“. Ein weiteres Beispiel für die skrupellosen Lügen der Verantwortlichen der Leaver und die Dummheit vieler Menschen, auf solche Geschichten und Versprechen reinzufallen.

#3: Take back control

Es wurde und wird gerne argumentiert, die vielen Regelungen der EU behindern das wirtschaftliche Wachstum im Binnenmarkt Großbritanniens. Alle Unternehmen, die einer nicht exportorientierten Tätigkeit nachgehen, würden von der EU eher gebremst als gefördert. Ich kann dieses Argument nicht zu 100% widerlegen, aber ich kenne Dutzende Beispiele, in denen die britische Binnenwirtschaft von EU Regulativen profitiert. Darüber hinaus wird leider immer vergessen, dass die Nachfrage am Binnenmarkt natürlich auch sehr stark vom Erfolg der exportierenden Unternehmen abhängt. In komplexen Volkswirtschaften lässt sich das eine nicht vom anderen trennen. Und sollte UK mal irgendwann in vielen Jahren ein Freihandelsabkommen mit z.B. China erzielen, dann können sich viele Unternehmen bald warm anziehen wenn die Chinesen den Markt mit ihren günstiger produzierten Waren fluten. Aber dazu komme ich dann noch im zweiten Teil ausführlicher zu sprechen, wenn wir die Auswirkungen eines Brexit beleuchten.

Wer hat überhaupt wie gewählt?

Vereinfacht ausgedrückt war dies eine Abstimmung Jung gegen Alt, Stadt gegen Land, England und Wales gegen Schottland und Nordirland, Gebildet gegen Ungebildet (tendenziell) und ich erlaube mir sogar zu sagen: Informiert gegen Ignorant. Wenn man sich die Abstimmungsergebnisse betrachtet, dann sieht man schon einmal die Bestätigung für die ersten drei Vergleiche.

Die unter 45-jährigen waren mehrheitlich für einen Verbleib, die darüber liegenden für einen Austritt aus der EU. Leider lag aber die Wahlbeteiligung bei der Gruppe bis 25 Jahre (die zu 80% für Remain gestimmt hatten) nur bei ein wenig über 30% der Stimmberechtigten. Bei den über Siebzigjährigen gingen aber 80% zur Wahl. Dies ist offensichtlich einer der Hauptgründe für das Ergebnis.

Quelle: BBC - Ergenisse nach Regionen

Auf der Grafik kann man erkennen, dass gerade in urbanen Ballungsgebieten (große Ausnahme Birmingham) wie London und Greater Manchester die Menschen für Remain gestimmt haben. Dies ist offensichtlich, da gerade hier viel Handel mit der EU getrieben wird. Auch die Universitätsstädte Cambridge und Oxford waren mit über 80% für einen Verbleib in der EU.

Die Ergebnisse in Schottland und Nordirland sind auch eindeutig und können noch eines der allergrößten Probleme für die Umsetzung eines Brexits werden. Gerade die erste Ministerin Schottlands, Nicola Sturgeon (ich bewundere die Energie dieser Frau), wird den Damen und Herren in Westminster gewaltig in den Hintern treten und ist für mich eine Garantin für einen Brexit Light, aber dazu komme ich noch ausführlicher bei der Beschreibung der Konsequenzen und meiner persönlichen Einschätzung zur weiteren Entwicklung.

Im zweiten Teil werde ich auf die aktuelle Lage eingehen, wie sich die politische Landschaft verändert hat, wir sprechen über Täter und Mitwirkende und die Konsequenzen für Großbritannien.

Apropos Täter, hier sind die beiden Hauptverantwortlichen für den Brexit. Diese Visagen passen doch gut auf Fahndungsfotos – findet ihr nicht auch?

Wanted: Boris Johnos und Nigel Farage

2 Replies to “Brexit – All you need to know (Part 1)”

  1. Komischerweise redet hier keiner über Brexit, als wäre Sommerpause und das Thema Tabu und dIe Scham groß.

    Jung gegen Alt hat Jung selber vermasselt, gingen sie prozentual weniger zur Wahl. Untätigkeit schützt vor Ergebnis nichts.

    Bezeichnenderweise hat Farange gleich jegliche Ambition auf schwierige Verhandlungenmarathons abgelehnt und will sein altes Leben zurück. Auf http://votewatch.eu wird er quasi als arbeitsfaulster EU-Abgeordneter ausgewiesen.

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  2. Farage hätte aber auch nie ein Mandat gehabt um Verhandlungen zu führen, da er keinerlei Regierungsverantwortung hatte, wie auch Boris Johnson nicht. In einem satirischen Video wurden die beiden mal als ein „racist tea kettle and a shaved orang-utan“ bezeichnet. 🙂

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